Die Münchener Rechtsanwälte Waldorf Frommer verschicken derzeit im Namen der Bastei Lübbe GmbH & Co. KG Abmahnungen wegen der angeblich illegalen Zurverfügungstellung eines urheberrechtlich geschützten E-Books in einer Internet-Tauschbörse.
In dem uns vorliegenden Fall wirft die Bastei Lübbe GmbH & Co. KG dem Adressaten des Abmahnschreibens vor, das E-Books „Inferno“ des Autors Dan Brown unberechtigt über ein Filesharing-Netzwerk heruntergeladen und zum Download für Dritte angeboten zu haben. Zur Erreichung einer außergerichtlichen Streitbeilegung fordern Waldorf Frommer den Adressaten auf, eine vorformulierte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen (dem Schreiben beigelegt) sowie einen Betrag in Höhe von 878,00 EUR zu überweisen. Diese Summe vereint Schadensersatz in Höhe von 300,00 EUR und Rechtsanwaltskosten in Höhe von 578,00 EUR.
Es ist davon auszugehen, dass die beigelegte Unterlassungserklärung unvorteilhafte Formulierungen für den Abgemahnten enthält und vor Gericht als Schuldeingeständnis gewertet werden kann. Daher raten wir davon ab, das vorgefertigte Schreiben zu unterzeichnen.
Sie sollten des Weiteren die verlangte Summe zur Streitbeilegung auf keinen Fall zahlen, ohne den Rat eines Anwaltes einzuholen. Häufig kann mit anwaltlicher Hilfe verhindert werden, dass den Forderungen nachgekommen werden muss.
Dennoch raten wir dazu, die Abmahnung ernst zu nehmen, da die Rechtsanwälte bei Fristüberschreitung höhere Kosten fordern oder gar eine einstweilige Verfügung vor Gericht beantragen können.