MBBS Rechtsanwälte: unerlaubte Nutzung von Kartografie der RB-DESKKART im Internet

Jacob MetzlerAbmahnung, Recht, Urheberrecht

Derzeit versendet die Hamburger Kanzlei MBBS Rechtsanwälte im Auftrag der RB-DESKKART eine Abmahnung wegen angeblich unerlaubter Nutzung einer lizenzierten Kartografie im Internet.

RB-DESKKART sei Inhaber sämtlicher Nutzungsrechte der Stadtplankartografie sowie der Land- und Übersichtskarten, die unter dem Namen „RB-Deskkart“ oder „Welt-Atlas“ veröffentlicht werden.

Konkret wird in dem uns bekannten Fall die unlizenzierten Nutzung eines Kartenausschnitts für ein Internet-Angebot abgemahnt. Der Adressat des Abmahnschreibens wird von den MBBS Rechtsanwälten aufgefordert, eine Unterlassungserklärung abzugeben sowie eine pauschale Vergleichssumme in Höhe von 395,00 EUR zu überweisen. Dem Schreiben ist eine vorformulierte Unterlassungserklärung und eine Übersicht über die üblicherweise berechneten Lizenzen beigelegt.

Generell empfehlen wir, die vorgefertigte Unterlassungserklärung nicht zu unterschreiben, da diese ungünstige Formulierungen für den Abgemahnten enthält und vor Gericht als Schuldeingeständnis gewertet werden kann.

Außerdem sollte der verlangte Vergleichsbetrag nicht unüberlegt, ohne eine anwaltliche Prüfung gezahlt werden. Oftmals können die Forderungen mit anwaltlicher Unterstützung ganz oder teilweise abgewehrt werden.